Nachrichten der Kreisverbände https://kv.gruene-sachsen.de Nachrichten der Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen de GRÜNE Sachsen Mon, 18 Feb 2019 11:26:36 +0000 Mon, 18 Feb 2019 11:26:36 +0000 TYPO3 EXT:news news-5597 Thu, 14 Feb 2019 09:50:00 +0000 Chemnitzer Modell nach Aue stockt - GRÜNE kritisieren Salami-Taktik des VMS http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/chemnitzer-modell-nach-aue-stockt-gruene-kritisieren-salami-taktik-des-vms/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=9bf6d70470bd146a853fd466fa41edef Die Erweiterung des Chemnitzer Modells nach Thalheim und Aue ist endgültig ins Stocken geraten. Noch immer liegt kein Baurecht für den Umbau von Chemnitz durch das Zwönitztal vor. Diese ist notwendig, damit die neuen Stadtbahnen im Halbstundentakt bis Thalheim und im Stundentakt bis Aue fahren können.

Die GRÜNEN im Erzgebirgskreis sind über die neuerliche Verzögerung beim Umbau der Strecke und den damit in der Folge weiter verlängerten Übergangsbetrieb durch Busse im Zwönitztal irritiert. Der VMS hätte aus Sicht der GRÜNEN von vornherein die Karten auf den Tisch legen müssen. 

"Der VMS hätte von Anfang an mit offenen Karten spielen sollen. Es ist hinlänglich bekannt, dass auch das Eisenbahnbundesamt an einem Personalmangel leidet. Warum vertröstet der VMS die Menschen entlang der Strecke immer wieder mit neuen Terminen, wenn man auch gleich mit offenen Karten spielen kann?", fragt Uwe Kaettniß, Kreisvorsitzender der GRÜNEN in Richtung des Verkehrsverbundes.

"Gerade für die Stadt Aue ist eine Schienenanbindung nach Chemnitz von enormer Bedeutung für Entwicklung der Region. Mit dieser Salami-Taktik sorgt der VMS weiter für Verdruss über den Nahverkehr hier in der Region. Wann ist denn der VMS zuletzt in Aue gewesen, um die Bürger über den aktuellen Stand der Planungen zu informieren?", hinterfragt Kaettniß die Informationspolitik des Verkehrsverbundes.

"Bei der Informationspolitik ist beim VMS noch ordentlich Luft nach oben. Ich meine, das kann der VMS auch besser", so GRÜNEN-Kreisvorsitzende Uwe Kaettniß abschließend.

]]>
News Erzgebirge
news-5596 Wed, 13 Feb 2019 10:53:00 +0000 Grüne Kandidaten für den Stadtrat Kamenz und den Stadtrat Pulsnitz aufgestellt http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/gruene-kandidaten-fuer-den-stadtrat-kamenz-und-den-stadtrat-pulsnitz-aufgestellt/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=0f227698aa29df8b32e02d0f4d7f5403 Am Dienstag, dem 12.02.2019, fand in Bautzen die Wahlversammlung zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Bautzen-Budysin für die Kommunalwahl im Mai diesen Jahres statt.

Im Gebiet der Regionalgruppe Kamenz und Umland wurden für die Städte Kamenz und Pulsnitz Kandidaten aufgestellt. Für den Stadtrat von Kamenz kandidieren Jörg Stern und Falk Rümmler und in Pulsnitz Gerd Kirchhübel und Frank Sühnel.

Falk Rümmler
Sprecher Regionalgruppe Kamenz und Umland

]]>
Meldungen KV Bautzen News Kamenz
news-5592 Wed, 13 Feb 2019 08:00:49 +0000 Zittaus Grüne stellen acht StadtratskandidatInnen auf http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/zittaus-gruene-stellen-acht-stadtratskandidatinnen-auf/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=6b347c50b62eab1e199bba32b0a5cd12 Am Samstag, den 09.02., hat die Wahlversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen eine Liste mit acht Stadtratskandidat*innen aufgestellt, darunter altbekannte Namen der grünen Lokalpolitik und genauso viele neue BewerberInnen. Als Ergebnis kann folgende Liste präsentiert werden: Der Verkehrsplaner und aktuelle Zittauer Stadtrat Matthias Böhm tritt wieder an. Außerdem stellen sich zur Wahl: Die langjährige Jolesch-Wirtin Karin Kayser, der bisherige Stadtjustiziar Horst Schiermeyer, dieAuszubildende für Büromanagement Maxi Israel, Produktmanager Philipp Schwarzbach, Selbstständiger und Greenpeace-Mitglied Martin Herling, selbstständiger Dipl.-Ingenieur Frank Dingeldey, sowie Gründer der Gemeinschaftlichen Landwirtschaft und des Vereins Kraut&Rüben Lukas Stöckmann.

Hoch ist die Vielfalt der Kandidatinnen sowie die Themen, für die gestritten wird: Matthias Böhm möchte die grüne Politik beim Thema Verkehr in Zittau und der Oberlausitz weiterführen. Karin Kayser tritt für ein gutes gesellschaftliches Miteinander und sauberes Klima an. Horst Schiermeyer will sich dem Weg von der "Kohleausstiegs-zur Kulturhauptstadtregion Oberlausitz" widmen. Maxi Israels Themen sind Kulturhauptstadt 2025, Urban Gardening in der Amalienstraße, Angebote für Jugendliche und ein weltoffenes Zittau. Sitzungsleiter Philipp Schwarzbach und Stadtverbandssprecherin Karin Kayser zeigten sich begeistert: „Die Leute haben Lust und wollen am liebsten alle direkt in den Stadtrat um mitzuentscheiden und mitzugestalten“. Co-Sprecher und erstmaliger Kreistagskandidat (Wahlkreis 10, Zittau) Steve Grundig ergänzt: „Ich freue mich riesig über die Listen. Viele Leute, verschiedene Hintergründe, Erfahrene, viele Frauen und auchjunge Menschen, das bereichert die Demokratie und eröffnet verschiedene Blickwinkel.Für die Wahl wünsche ich mir, dass wir mit Grün die Parlamente der Oberlausitz vielfältiger und bunter machen!“

Zittaus Bündnisgrüne sind jedenfalls optimistisch, deutlich besser abzuschneiden als 2014, wo es nur für ein Mandat gereicht hatte. Die "Veteranen" Thomas Pilz (Kreissprecher) und Schiermeyer denken, dass angesichts des Entstehens rechter Parteien auch vielen Wähler*innen wieder der Wert eines starken parteipolitischen Gegengewichts bewusst wird: "In Bayern und Hessen hätte früher auch niemand gedacht,dass Grüne die zweitstärkste Kraft werden könnten. Warum sollten wir hier nicht auch an unsere guten Zittauer Ergebnisse der frühen 90er mit 24 % im Stadtrat 1990 und 5 Mandaten 1994 anknüpfen?"Ob das so klappt, entscheidet schlussendlich der Wähler am 26.05. zur Kommunal- und Europawahl. 

 

]]>
news-5591 Tue, 12 Feb 2019 22:26:45 +0000 PM 2019-4 | Grüne Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl Bautzen aufgestellt. http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/pm-2019-4-gruene-kandidatinnen-und-kandidaten-fuer-die-kreistagswahl-bautzen-aufgestellt/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=0c794e91ab5223a5d29645bfa3044f71 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Bautzen-Budyšin hat am 12. Februar 2019 in einer Wahlversammlung in Bautzen folgende Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 aufgestellt:

>>> Wahlkreis 1: Großharthau; Frankenthal; Rammenau; Bischofswerda, Burkau;  Demitz-Thumitz; Schmölln-Putzkau

Dirk Hladik

>>> Wahlkreis 2: Doberschau-Gaußig; Neukirch/Lausitz; Steinigtwolmsdorf; Sohland a.d.Spree; Wilthen,

Andreas von Geibler

>>> Wahlkreis 3: Schirgiswalde-Kirschau,Großpostwitz/OL.; Obergurig; Cunewalde; Kubschütz; Hochkirch

Dr. Peter-M. Jahn-Brezan

>>> Wahlkreis 4: Göda; Stadtteile der Stadt Bautzen: Gesundbrunnen, Burk, Teichnitz, Lubachau, Kleinwelka, Kleinseidau, Großwelka, Temritz, Salzenforst, Bloaschütz, Bolbritz, Döberitz, Löschau, Oberuhna, Schmochtitz, Stiebitz, Westvorstadt, Innenstadt

1 Diana Schieback
2 Claus Gruhl
3 André Ebert

>>> Wahlkreis 5: Stadtteile der Stadt Bautzen: Südvorstadt, Oberkaina, Nordostring, Ostvorstadt, Auritz, Nadelwitz,Niederkaina

1 Denis Postel
2 Marcel Fischer
3 Jonas Löschau

>>> Wahlkreis 6: Malschwitz; Weißenberg, Großdubrau; Radibor; Neschwitz; Puschwitz; Königswartha

Thomas Behr

>>> Wahlkreis 7: Radeberg,  Arnsdorf

1 Birgit Ranft  
2 Jens Bitzka

>>> Wahlkreis 8: Großröhrsdorf,  Pulsnitz, Großnaundorf; Lichtenberg; Steina; Ohorn

1 Gerd Kirchhübel
2 Frank Sühnel

>>> Wahlkreis 9: Königsbrück, Neukirch; Laußnitz; Ottendorf-Okrilla; Wachau

Siegfried Kühn

>>> Wahlkreis 10: Bernsdorf, Lauta, Oßling; Schwepnitz

1 Katrin Kunath,
2 Tom Vetter
3 Susann Kolba

>>> Wahlkreis 11: Kamenz, Stadt;  Schönteichen; Haselbachtal

1 Jörg Stern
2 Falk Rümmler

>>> Wahlkreis 12: Crostwitz; Nebelschütz; Panschwitz-Kuckau; Räckelwitz; Ralbitz-Rosenthal; Elstra, Lohsa; Wittichenau,

1 Julian Nitzsche
2 Rolf Daehne

>>> Wahlkreis 13: Elsterheide; Stadtteile der Stadt Hoyerswerda: Neida, Dresdener Vorstadt, Am Bahnhof, Am Stadtrand, An der Thrune, An der Neupetershainer Bahn, Innere Altstadt, Senftenberger Vorstadt, Spremberger Vorstadt, Bröthen/Michalken, Schwarzkollm, Neustadt Zentrum, Dörgenhausen, WK I, WK II

1. Felix Pál
2  Michael Dorn
3 Detlef Hanke
4 Heinz-Peter Richter

>>> Wahlkreis 14: Spreetal; Stadtteile der Stadt Hoyerswerda: WK III,  WK IV, WK V, WK VI, WK VII, WK VIII, WK IX, WK X, Kühnicht, Zeißig, Gondelteich, Grünewaldring, Knappenrode

1 Antje Naumann
2 Lukas Mosler

 

 

]]>
Presse Bautzen
news-5590 Tue, 12 Feb 2019 22:12:40 +0000 Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Verlauf des Diskussionsforums „Zurück zur Sachlichkeit“ am 8. Februar 2019 in Bautzen http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/pressemitteilung-von-buendnis-90die-gruenen-zum-verlauf-des-diskussionsforums-zurueck-zur-sachlichkei/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=b93e71d7c67b0542717957295b1e2288 Der Ortsverband Bautzen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dankt Annalena Schmidt für Ihr engagiertes Auftreten bei der Diskussionsforum „Zurück zur Sachlichkeit“ am vergangenen Freitag. Trotz starker Anfeindungen während der Veranstaltung hat Sie sich unbeirrt für eine sachliche Diskussion und einen fairen Umgang mit politisch andersdenkenden Bürgerinnen und Bürger eingesetzt.

Bautzen hat mit Annalena eine streitbare Bürgerin, die „den Finger in die Wunde legt“ und politische Missstände, extremistische Aktivitäten und undemokratisches Verhalten klar benennt. Annalena Schmidt redet Bautzen nicht schlecht, wie Ihr häufig vorgeworfen wird, sondern sie ist ein positives Aushängeschild der Bautzener Zivilgesellschaft im Einsatz für ein demokratisches Bautzen. Bautzen braucht viel mehr solcher engagierten Bürgerinnen und Bürger. Der Ortsverband freut sich darüber, dass Annalena Schmidt als parteilose Kandidatin auf der Liste von Bündnis90/Die Grünen für den Bautzener Stadtrat kandidiert.

Im Rahmen des Diskussionsforums am vergangenen Freitag ist erneut offensichtlich geworden, dass viele Bautzener Bürgerinnen und Bürger sich nicht an demokratische Spielregeln halten können oder wollen. Offener Rechtsradikalismus, Fremdenfeindlichkeit, die Ausgrenzung von Minderheiten, das in Zweifelziehen der demokratischen Grundordnung (dem Grundgesetz), persönliche Diffamierungen und Akzeptanz, bzw. Relativierung von Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung sind die wahren Ursachen für das negative Image der Stadt Bautzen und gefährden das friedliche Miteinander in Bautzen.
 
Der Ortsverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert alle demokratischen Parteien in Bautzen auf, sich mit sachlichen Argumenten eindeutig gegen Organisationen und Personen zu positionieren, die sich mit Wort und Tat abseits des grundgesetzlichen Rahmens bewegen.

Alle Bürgerinnen und Bürger Bautzens, die sich klar gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus und für die politische Auseinandersetzung auf Basis des Grundgesetzes einsetzen wollen, sind aufgerufen, sich in unserem Ortsverband zu engagieren oder sich als Einzelperson im politischen Meinungsbildungsprozess in Bautzen aktiv einzubringen. Tragen sie durch Ihr Engagement zu einer aktiven und demokratischen Bautzener Zivilgesellschaft und einem positiven Erscheinungsbild der Stadt Bautzen bei. Die Stadt braucht Ihre Unterstützung.


Andreas von Geibler
Ortsverband Bautzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

]]>
KV Bautzen News Bautzen Meldungen KV Bautzen
news-5598 Tue, 12 Feb 2019 15:36:00 +0000 GRÜNER Landtagsabgeordneter verlangt vom Umweltministerium Auskunft über Förderung von Hausbrunnen http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/gruener-landtagsabgeordneter-verlangt-vom-umweltministerium-auskunft-ueber-foerderung-von-hausbrunnen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=25ddd23f2fc15afa77e9c9426a39b0b9 Wie verschiedene Regionalausgaben der Freien Presse im Erzgebirgskreis am 7. Februar berichteten, fand in Dresden ein Treffen zwischen Umweltminister Thomas Schmidt und regionalen Trinkwasserversorgern statt. Berichten zu Folge prüft der Freistaat, wie private Besitzer von Hausbrunnen unterstützt werden können, um künftig einen Anschluss an die öffentliche Trinkwasserversorgung zu bekommen. Unklar blieb jedoch, ob es sich um geplante Förderrichtlinien oder nur um die Erarbeitung eines Handlungsleitfadens handle.

Das war Anlass für den  Landtagsabgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volkmar Zschocke, bei der Staatsregierung mittels einer Kleinen Anfrage nachzuhaken, welche Unterstützungsmöglichkeiten letztendlich geprüft werden und worin die Gründe dafür liegen, dass die Gesprächspartner eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben mussten. 

Der GRÜNE verlangt Auskunft darüber, wann und  in welcher Form betroffene Hausbrunnenbesitzer und Kommunen an der Entwicklung geeigneter Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten beteiligt werden sollen. Ferner will der Landtagsabgeordnete wissen, ob die Bereitstellung entsprechender Haushaltmittel geprüft wird bzw. in welcher Höhe Fördermittel eingeplant wurden.

Bereits im vergangenen Jahr forderte Zschocke aufgrund zahlreicher versiegter Trinkwasserbrunnen in verschiedenen Dörfern des Erzgebirges die Staatsregierung auf, rasch ein entsprechendes Förderprogramm auf den Weg zu bringen. (http://volkmar-zschocke.de/vertrockenete-brunnen-in-erzgebirgsdoerfern-gruener-landtagspolitiker-fordert-rasches-handeln-der-staatsregierung/)

"Sowohl Betroffene als auch Kommunen können die erforderliche Anschlüsse an das öffentliche Trinkwassernetz nicht allein schultern, hier muss der Freistaat finanziell unter die Arme greifen, wie das bis 2015 der Fall war“, so der GRÜNE Landtagspolitiker.

]]>
News Erzgebirge
news-5589 Mon, 11 Feb 2019 09:45:54 +0000 Grüner Kreisverband nominiert Kandidaten für die Kommunalwahl http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/gruener-kreisverband-nominiert-kandidaten-fuer-die-kommunalwahl/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=780603280b9f4cf1af7be3d4e6b9a578 Der Kreisverband Görlitz von Bündnis90/Die Grünen hat am Samstag seine KandidatInnen für die Kreistagstagwahl am 26. Mai 2019 gewählt. 40 Personen aus den unterschiedlichsten Branchen, Milieus, mit viel Lebens- und Arbeitserfahrung wollen für Bündnis 90/Die Grünen in den Kreistag einziehen. Die Sprecherin des Kreisverbandes Annett Jagiela sagt: „Für uns werden sich Handwerker, Landwirte, UnternehmerInnen, Feuerwehrleute, Angestellte, Arbeitssuchende und Selbstständige zur Wahl stellen. Das zeigt uns, dass sich die unterschiedlichsten Menschen von unseren grünen Themen angesprochen fühlen. Wir sind sehr stolz darauf, dass 20 Personen zum ersten Mal mit uns kandidieren möchten. In 9 von 10 Wahlkreisen werden Frauen kandidieren. Es zeugt von einem enormen Verantwortungsgefühl – für den Landkreis und für unsere repräsentative Demokratie, denn die lebt vom Engagement mit und in Parteien.“

Zudem hat die Mitgliederversammlung in einem Beschluss die Gründung einer Europäischen Kohleausstiegsregion Lausitz/Łużyca und die Förderung der Kulturhauptstadtregion Oberlausitz im Rahmen der Maßnahme zum Strukturwandel gefordert. 

In diesem Beschluss werden zwei konkrete Vorschläge gemacht. Erstens, der Kreisverband schlägt vor, dass im Rahmen des Strukturwandels die Bewerbung von Zittau gemeinsam mit der Oberlausitz und dem Dreiländereck als Europäische Kulturhauptstadt 2025 zu unterstützen. Die gemeinsame Kulturhauptstadt-bewerbung kann ein wichtiger Baustein für die "Neuerfindung der Region" sein. 

Der Sprecher des KV Thomas Pilz sagt dazu: „Dafür reichen aber Solidaritätsadressen der anderen Gemeinden allein nicht aus. Wir brauchen in der gesamten Region von Lückendorf bis Bad Muskau, von Zentendorf bis Uhyst einen kulturellen Prozess, wie er in Zittau gerade anläuft. Wir fordern, die Kulturhauptstadtbewerbung als ein zu förderndes Projekt in den Maßnahmenplan für die Strukturförderung nach dem Kohleausstieg aufzunehmen.“ 

Zweitens, der Kreisverband schlägt vor, eine grenzüberschreitende europäische Kohleausstiegsregion zu begründen. 

Annett Jagiela erklärt: „Der Kreisverband begrüßt, dass die Kohlekommission im Konsens die Notwendigkeit des Kohleausstiegs festgestellt hat und schlägt vor, auf politischen und diplomatischen Gebiet Schritte zu gehen, um eine „Europäische Kohleausstiegsregion Lausitz/Luzyce“ zu begründen.“ 

Hintergrund für diesen Vorschlag ist, dass das polnische Energieunternehmen PGE in Turow einen neuen 450-MW-Block in Betrieb nimmt und dafür den Braunkohletagebau in unmittelbarer Grenznähe erweitern und vertiefen möchte. 

Thomas Pilz sagt weiter: „Wir können und wollen der polnischen Regierung nicht vorschreiben, wie sie ihre Verpflichtung aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erfüllen kann. Es liegt allerdings nicht in unser aller Interesse, dass die klimaschädliche Energiegewinnung noch über 20 Jahre anhält und es in Turow zu einem ungesteuerten Betriebsende kommt. Deshalb schlagen wir vor, im Rahmen einer grenzüberschreitenden Modellregion finanzielle Unterstützung für den Strukturwandel aus der EU bereitzustellen.“

Am Samstag wurden ebenso die Stadt- und GemeinderatskandidatInnen für Ebersbach-Neugersdorf, Schleife, Schönbach und Zittau gewählt.

Den Beschlusstext finden Sie im Anhang. 

]]>
news-5588 Sun, 10 Feb 2019 17:43:00 +0000 Grüne Liste in Bautzen/Budyšin aufgestellt http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/gruene-liste-in-bautzenbudysin-aufgestellt/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=7fd989b8f48e9082f354919db027a0e9 Am Donnerstag den 7. Februar haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ortsverband Bautzen Kandidat*innen für die Wahl zum Stadtrat in Bautzen/Budyšin nominiert.

Wir haben eine bunte Mischung von jung bis alt. Sorben und Deutsche. Sachsen und Wahlsachsen:

Claus Gruhl, Annalena Schmidt (parteilos), Julian Nitzsche/Nyča, Conny Natusch (parteilos), Denis Postel, Gabriele Böhmer , Andreas von Geibler, André Ebert, Norbert Hesse (parteilos), Robert Schneider/Krawc (parteilos), Jonas Löschau, Marcel Fischer, Klaus Zschieppang

Denis Postel

Sprecher Ortsverband Bautzen/Budyšin

 

(Quelle Pressemitteilung)

 

]]>
KV Bautzen News Bautzen Meldungen KV Bautzen
news-5587 Sun, 10 Feb 2019 11:12:26 +0000 Starkes Wachstum der GRÜNEN hält an: 82 KandidatInnen für die Kreistagswahl, 61 KandidatInnen für die Stadt- und Gemeinderatswahlen http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/starkes-wachstum-der-gruenen-haelt-an-82-kandidatinnen-fuer-die-kreistagswahl-61-kandidatinnen-fuer-di/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=7314efd9d2be087b1ea799123fb02655 Am Samstag, den 09. Februar 2019, haben die erzgebirgischen GRÜNEN im Frohnauer Hammer in Annaberg-Buchholz ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 gewählt.

Bei der anstehenden Kreistagswahl werden die GRÜNEN in den 14 Wahlkreisen des Erzgebirgskreises mit insgesamt 82 Kandidatinnen und Kandidaten an den Start gehen. Das sind mehr als je zu vor.

Zu den Wahlen für die Stadt- und Gemeinderäte treten die GRÜNEN in 20 Kommunen mit insgesamt 61 Bewerberinnen und Bewerbern an. Auch das ist ein neuer Rekord.

Dazu Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge: 

„Der starke Bundestrend der GRÜNEN zeigt sich nun auch im Erzgebirge. Im vergangenen Jahr hatten wir schon einen erheblichen Mitgliederzuwachs zu verzeichnen. Nun starten wir mit einer Liste an Kommunalwahlkandidatinnen und -kandidaten in noch nie dagewesener Anzahl in das Wahljahr 2019. Besonders erfreulich daran ist, dass wir auch bei Nicht-Mitgliedern mittlerweile eine erhebliche Zugkraft entfalten. So treten jetzt auch zahlreiche Parteilose auf unseren Listen an, um die Kommunalpolitik im Erzgebirge mitzugestalten. Bemerkenswert ist ebenso der hohe Frauenanteil unter den Bewerbern, der bei beachtlichen 45 Prozent liegt.“

  • Die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kreistagswahl finden Sie >>HIER<<.
  • Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadt- und Gemeinderäte der einzelnen Kommunen finden Sie >>HIER<<.
]]>
News Erzgebirge
news-5595 Sat, 09 Feb 2019 11:05:00 +0000 Landesversammlung (Landesparteitag) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen https://www.gruene-sachsen.de/partei/parteitage/ldk-maerz-2019-in-chemnitz Die 50. Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen am 1. und 2. März 2019 ab in Chemitz statt. Informationen dazu gibt es hier ... KV Bautzen Meldungen KV Bautzen Bitzka news-5585 Fri, 08 Feb 2019 14:32:23 +0000 Erzgebirgische GRÜNE begrüßen Neuanlegung der zerstörten Streuobstwiese in Jahnsdorf und spenden Obstgehölze zur Schaffung von wertvollem Naturraum http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/erzgebirgische-gruene-begruessen-neuanlegung-der-zerstoerten-streuobstwiese-in-jahnsdorf-und-spenden-obs/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=02022c0be66b0a0feb4044a6272558f8 Die erzgebirgischen GRÜNEN begrüßen die Initiative in Jahnsdorf, die bereits mehrfach von Unbekannten zerstörte Streuobstwiese wieder anzulegen. 

"Es ist ein starkes Zeichen dafür, dass man sich von sinnloser Zerstörungswut nicht beeindrucken lässt oder gar aufgibt", so Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende der GRÜNEN.

"Wir als Kreisverband unterstützen den Neuanfang und spenden dafür entsprechende Hochstamm-Obstgehölze." 

Auch der Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Volkmar Zschocke aus Chemnitz, hat seine Bereitschaft erklärt, das Gelände durch die Spende eines Obstbaumes wieder aufzuwerten.

Streuobstwiesen beleben nicht nur optisch unsere Kulturlandschaft, sie sind durch ihre hohe Strukturvielfalt wertvolle Rückzugsorte zahlreicher Tierarten und stehen ebenso für eine botanische Vielfalt. Gerade zur Blüte- und Erntezeit tragen sie zu einem hohen Erlebnis- und Erholungswert bei und liefern nebenbei noch gesunde Lebensmittel. 

]]>
News Erzgebirge
news-5584 Thu, 07 Feb 2019 14:19:47 +0000 PM 2019-3 | Wahlversammlung/Kreismitgliederversammlung - Aufstellung der Grünen Kreistagslisten am 12. Februar 2019 in Bautzen http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/pm-2019-3-wahlversammlungkreismitgliederversammlung-aufstellung-der-gruenen-kreistagslisten-am-1/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=66b4c5a97f8ea184dd0c1e7a5b0c192a Die Wahlversammlung zur Aufstellung der Kreistagskandidatinnen und Kreistagskandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis Bautzen findet am 12. Februar 2019 ab 18:00 Uhr in der DJH Jugendherberge Bautzen "Gerberbastei" (Am Zwinger 1, 02625 Bautzen) statt.

Im Anschluss daran wird die Kreismitgliederversammlung durchgeführt.

Gäste sind willkommen.

]]>
KV Bautzen Presse Bautzen
news-5586 Fri, 01 Feb 2019 14:36:00 +0000 Abriss der Rechenhausbrücke in Bockau – GRÜNE: Bemühungen um Radweg, Tourismus und Bürgerengagement schlagartig zerstört! http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/abriss-der-rechenhausbruecke-in-bockau-gruene-bemuehungen-um-radweg-tourismus-und-buergerengagement/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=b53f8e103b937d985892379c3735bf07 Zum in dieser Woche begonnenen Abriss der Rechenhausbrücke in Bockau erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: 

"Der Abriss der Rechenhausbrücke in Bockau wird zum Lehrbeispiel, wie man der Politikverdrossenheit weiter Vorschub leistet. Mit dem Abbruch der Brücke werden jahrelange Bemühungen um einen guten Radweg, um den Tourismus und das Bürgerengagement in der Region schlagartig zerstört. Dass die Initiatoren der Petition an den Landtag für den Erhalt der Rechenhausbrücke bis heute keine Antwort zum Ausgang der Petition erhalten haben, ist schon eine Frechheit. Der Vogel wird allerdings abgeschossen, wenn die Landtagsabgeordneten den Petitionsbericht im Petitionsausschuss mal nebenbei als Tischvorlage präsentiert bekommen. Viel mehr kann man im Umgang mit Bürgerengagement nicht falsch machen."  

"Während der Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses wurden weder von Bürgerinnen und Bürgern noch durch die Umweltverbände Einwände oder Stellungnahmen erhoben, weil das als >>B 283 Ersatzneubau BW 4 über die Zwickauer Mulde bei Bockau<< bezeichnete Bauvorhaben überhaupt nicht implizierte, dass mit dem unstrittigen Brückenneubau das Denkmal abgebrochen werden soll."  "Die Sanierungskosten in Höhe von 1,7 Millionen Euro für die Nutzung der alten Brücke als Rad- und Fußwegübergang, die den Kommunen und Kreisräten übermittelt wurden, entpuppten sich im Fortgang der Petition als 'Mondzahlen'. Denn auf Nachfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Hösl beim Vor-Ort-Termin im April 2018, wie hoch sich die Kosten belaufen, sollte die historische Brücke künftig als Rad- oder Fußgängerbrücke benutzt werden, gab das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) dahingehend Auskunft, dass >>sich die Brücke in einem für Radfahrer, Fußgänger und Betriebsdienstfahrzeuge verkehrssicheren Zustand befindet, noch etliche Jahrzehnte Restnutzungsdauer habe<< und damit lediglich Kosten für Prüfung und Überwachung der Rechenhausbrücke (nach DIN 1076) anfallen. Die vom LASuV nunmehr dargelegten Kosten von maximal 1.250 Euro pro Jahr sind so gering, dass sie von einem neuen Baulastträger, also auch dem gegründeten Verein, erbracht werden können."  

"Der Abriss der Rechenhausbrücke ist sachsenweit der erste Fall dafür, dass ein Denkmal als Kompensationsmaßnahme für den Straßenneubau herhalten muss. Für den Straßenneubau müssen nach Eingriffsregelung Ausgleichsmaßnahmen erbracht werden und dafür wird ein Denkmal abgerissen. Das kann keine Bürgerinnen und kein Bürger mehr verstehen!" 

Hintergrund:

Für die Prüfung und Überwachung einer Brücke nach DIN 1076 fallen folgende Kosten an:

- Hauptprüfung aller 6 Jahre: 3.000 Euro (Ingenieurleistung und Zugangstechnik)

- Einfache Prüfung (jeweils im 3. Jahr nach einer Hauptprüfung): 1.000 Euro

- Besichtigung, 1 x jährlich: 150 Euro (außer in den Jahren der Haupt- oder Einfachprüfung)

- Beobachtung, 2 x jährlich: 50 Euro

]]>
News Erzgebirge
news-5583 Tue, 29 Jan 2019 14:31:34 +0000 Nominierung der Grünen DirektkandidatInnen für die Landtagswahl 2019 http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/nominierung-der-gruenen-direktkandidatinnen-fuer-die-landtagswahl-2019/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=06da527cf1a224f1fa5a47c4ab30553c In allen 5 Zwickauer Wahlkreisen werden grüne DirektkandidatInnen antreten Auf der Mitgliderversammlung am 26.Januar wurden neben der Aufstellung der Listen für die Kommunalwahl auch unsere DirektkandidatInnen für die Landtagswahl nominiert.

So können wir den Menschen für die Erststimme eine gute Alternative in allen Wahlkreisen bieten auch wenn uns natürlich die Zweitstimme ungleich wichtiger ist für ein gutes Abschneiden zur Landtagswahl.

Also die beste Alternative ist:    Beide Stimmen für Grün!

Jede/r Kandidat/in stellte sich mit seinen spezifischen politischen Schwerpunkten vor. Damit gab es eine breite Abdeckung nahezu aller Politikfelder.

Natürlich betonten alle die Wichtigkeit von Naturschutz und Klimapolitik unsere ureigensten Kernthemen aber auch Bildungspolitik, Sozialpolitik, Datenschutz, Energiepolitik und Drogenpolitik spielten eine große Rolle.

Besonders aufmerksam wurde der Vorstellung von Franziska Laube zugehört, die sich im April auch auf einen aussichtsreichen Listenplatz der grünen Landesliste bewerben wird. Da hoffen natürlich alle Mitglieder darauf, dass wir dann wieder eine Zwickauer grüne Landtagsabgeordnete haben werden.

 

]]>
news-5582 Tue, 29 Jan 2019 14:05:21 +0000 Aufstellung der grünen Listen für die Kommunalwahl 2019 http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/aufstellung-der-gruenen-listen-fuer-die-kommunalwahl-2019/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=62a641d32fa014b1f96ba44570aaa4b1 am 26. Januar nominierten die Mitglieder des Zwickauer Kreisverbandes die KandidatInnen für die Kommunal- und Kreistagswahlen. Mit BewerberInnen für Stadt- und Gemeinderatsmandate in 11 Kommunen des Landkreises sowie der Besetzung von allen 14 Wahlbezirken für die Kreistagswahl war unsere Mitgliederversammlung am Samstag in der Manufaktur in Zwickau wahrhaft eine Marathonveranstaltung.

Trotz der anstrengenden Formalien, die eine solche Listenaufstellung nun mal mit sich bringt, war die Stimmung in der Manufaktur sehr positiv. Konnten doch alle sehen, dass der Kreisverband in den letzten Monaten deutlich gewachsen ist. Das schlug sich auch in der Zahl der BewerberInnen nieder.

Herausragend diesmal ist Hohenstein-Ernstthal, wo 8 Menschen für eine Kandidatur auf der grünen Liste gewonnen werden konnten. Das lässt sehr darauf hoffen, dass es bei der Wahl mit mehr als einem Stadtratsmandat klappen könnte.

Für die Kreistagswahlen treten insgesamt 31 Frauen und Männer an und wir haben jeden der 14 Wahlbezirke besetzen können und das in der Regel mit mehreren KandidatInnen. Unser Landessprecher Norman Volker, der ein Grußwort des Landesvorstandes zu Beginn sprach, war sehr angetan von der guten Atmosphäre. Es war zu spüren, dass grüne Politik im Aufwind ist und sich mehr Menschen aktiv in die Kommunalpolitik einbringen wollen.

]]>
news-5579 Mon, 28 Jan 2019 14:38:37 +0000 83. Grüner Stammtisch in Kamenz am 5. Februar 2019 http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/83-gruener-stammtisch-in-kamenz-am-5-februar-2019/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=d133872ae6f0fa103e005628819b969e Liebe Mitglieder und liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten,

am Dienstag, dem 05.02.2019, findet von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr der 83. Grüne Stammtisch statt. Treffpunkt ist das Ristorante Italiano La Piazza (Zwingerstr. 4, 01917 Kamenz). Wir wollen wieder in lockerer Atmosphäre über politische Themen von lokal bis international diskutieren. Am 26.01.2019 hat die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ der Bundesregierung ihren Abschlussbericht übergeben. Wir wollen deshalb an diesem Abend über den menschengemachten Klimawandel und den Braunkohleausstieg diskutieren und der Frage nachgehen, ob das reicht um die Erderwärmung zu stoppen oder was sonst noch notwendig ist. Der Vorstand der Regionalgruppe freut sich auf interessante Gespräche mit allen Anwesenden. Ich möchte euch hiermit herzlich einladen und hoffe euch am 05.02. begrüßen zu können.

Bereits 18:00 Uhr treffen sich die Kamenzer zur Aufstellung der Bewerber*innen für die Stadtratswahl in Kamenz.

Wahlversammlung

    Bestimmung der Versammlungsleitung
    Bestimmung der Vertrauenspersonen für die Wahlvorschläge
    Bestimmung einer Schriftführerin oder eines Schriftführers
    Bestimmung der Wahlkommission
    Bestellung zweier Personen zur Versicherung an Eides statt
    Vorstellung der Bewerber*innen für den Stadtrat Kamenz
    Wahl


Mit freundlichen Grüßen

Falk Rümmler

Sprecher Regionalgruppe

]]>
Meldungen KV Bautzen News Kamenz
news-5581 Mon, 28 Jan 2019 11:40:00 +0000 SZ Online: "Brücke ohne Radwege geplant" https://www.saechsische.de/bruecke-ohne-radwege-geplant-5028123.html Unser Coswiger Grünen Stadtrat Thomas Werner Neubauer tritt für einen beidseitigen, separaten Radweg beim Neubau der Bahnbrücke "Nach der Schiffsmühle" in Coswig statt dem angedachten Rad-Angebotsstreifens ein. „Für Neubauten muss ein anderer Standard gelten: Ein separater Radweg auf beiden Seiten“ News Meißen KV News Coswig News Coswiger Stadtrat news-5580 Mon, 28 Jan 2019 11:36:00 +0000 Petition für einen Radweg von Dresden nach Weinböhla unterstützen http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/petition-fuer-einen-radweg-von-dresden-nach-weinboehla-unterstuetzen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=230887d8d1c3d006019e1a542bc45056 Petition läuft noch bis zum 10.02.2019

Nach dem tragischen Unfalltod eines Radfahrers auf der S81 zwischen Friedewald und Auer, startete eine Onlinepetition für eine zeitnahe Umsetzung einer Radwegverbindung zwischen Dresden und Weinböhla. Diese läuft noch 2 Wochen und kann hier unterstützt werden: https://www.openpetition.de/petition/online/radweg-von-dresden-nach-weinboehla-parallel-zur-s81-und-s80#petition-main

Katja Meier hat zum Planungsstand der Radwegeverbindung auch eine kleine Anfrage gestellt ( http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=16378&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=0&dok_id=undefined ), die in 4 Wochen beantwortet werden muss.

]]>
News Meißen KV News Coswig News Radebeul
news-5578 Sun, 27 Jan 2019 17:29:15 +0000 Dauerproblem Geruchsbelästigungen im Erzgebirge: GRÜNEN-Gesundheitspolitiker ermuntert zur Meldung dieser Ereignisse http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/dauerproblem-geruchsbelaestigungen-im-erzgebirge-gruenen-gesundheitspolitiker-ermuntert-zur-meldung/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=6c4c6edc2bac168d63943eb1b94e305d Immer wieder beklagen Bürgerinnen und Bürger aus dem Mittleren Erzgebirge sowie auch aus dem Vogtland chemische Geruchsbelästigungen, die bei Südostwind mit Nebel oder Hochnebel besonders ausgeprägt sind. Als Begleiterscheinungen werden Beeinträchtigungen wie Kopfschmerzen, Atemwegsreizungen, Kreislaufbeschwerden, Durchfall und Schlafstörungen benannt. Als Quelle der Belastung vermuten die betroffenen Menschen die Petrochemische Industrie im Böhmischen Becken.

Dies war Anlass für Volkmar Zschocke, dem gesundheitspolitischen Sprecher der GRÜNEN im Landtag, bei der Sächsischen Staatsregierung nachzuhaken.

In seiner Antwort macht Umweltminister Thomas Schmidt klar, dass ihm sowohl Quellen als auch Verursacher der Geruchsbelästigungen nicht bekannt sind. Die tschechischen Behörden wie das Tschechische Hydrometeorologische Institut werden bei eingegangenen Beschwerden umgehend in Kenntnis gesetzt.

Nach Meinung der Staatsregierung berichten allerdings nur wenige Bürgerinnen und Bürger von gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Einschätzungen des Gesundheitsamtes gehen von nicht mehr als fünf Beschwerden pro Winterhalbjahr aus. Die Meldungen über Geruchsbelästigungen dagegen sind in Markneukirchen mit 41 gemeldeten Fällen im Jahr 2018 am höchsten.

Der GRÜNE Landtagspolitiker fordert daher die Bevölkerung in den betroffenen Gebieten des Erzgebirges sowie Vogtlandes auf, auftretende Gesundheitsbeschwerden bei den dafür zuständigen Gesundheitsämtern der jeweiligen Landkreise auch zu melden. Um registriert zu werden, sind sowohl telefonische als auch schriftliche Informationen möglich.

„Wohl wissend, dass viele Menschen aufgrund der seit etlichen Jahren gemachten Erfahrungen mit dieser Problematik unbefriedigt und mutlos geworden sind, möchte ich dennoch dazu ermuntern, jeden Fall zu melden. Und das gilt nicht nur für die gesundheitlichen Beschwerden, sondern auch für die Geruchsereignisse an sich. Nur auf Basis einer breiten Beteiligung und aussagekräftigen Statistik ist es letztendlich möglich, das Ausmaß der Betroffenheit zu ermitteln, Analyse zu betreiben und den nötigen politischen Druck zu erzeugen“, so der GRÜNEN-Landtagspolitiker.

Für die Meldung von Geruchsereignissen ist allerdings nicht das Gesundheitsamt, sondern das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) zuständig. Dieses hat eigens dafür einen Fragebogen ins Internet gestellt, der eine umgehende Meldung der Geruchsereigenisse rund um die Uhr ermöglicht. Die eingegangenen Beschwerden werden dann einer Prüfung unterzogen und ausgewertet.

]]>
News Erzgebirge
news-5577 Sun, 27 Jan 2019 13:09:01 +0000 Einigung in der Kohlekommission: Jetzt Zivilgesellschaft in der Lausitz einbinden http://kv.gruene-sachsen.de/aktuelles/meldung/artikel/einigung-in-der-kohlekommission-jetzt-zivilgesellschaft-in-der-lausitz-einbinden/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=3a578e91e8e62de67f1753188d51b364 Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kommentiert mit Blick auf die Lausitz die Einigung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“: „Es ist ein Erfolg für unsere Demokratie und den Klimaschutz, dass sich Umweltverbände, Industrie, Gewerkschaft und Wissenschaft in der Kohlekommission gemeinsam auf einen verbindlichen Kohleausstieg verständigt haben. Das bringt uns den Klimaschutzzielen näher, reicht aber keinesfalls aus. Wichtig ist nun, zügig mit dem Abbau der Kohlestromkapazitäten zu beginnen. Das LEAG-Revierkonzept, welches von einer Kohleverstromung noch nach 2040 ausging, ist jetzt Makulatur.

Bei der Umsetzung der vielen Maßnahmen dürfen wir nicht nur nach Berlin schauen, sondern müssen unsere eigenen Gestaltungsspielräume und Verantwortungen sehen. Beim wichtigen Ausbau des ÖPNV-Angebot in der Oberlausitz steht zuallererst die sächsische Landesregierung in der Pflicht. 

Im sächsischen Maßnahmenkatalog finden sich viele gute Projekte, aber auch alte Kamellen, wie der Neubau der B178 von der A4 bis zur A15. Wie der Bau einer großen Haftanstalt die Lausitz voranbringen soll, muss mir noch jemand erklären. 

Es ist jetzt wichtig, endlich die Bürger in der Lausitz einzubinden. Nur mit ihnen wird der Strukturwandel gelingen. Der begonnene Leitbildprozess der Wirtschaftsregion Lausitz muss an dieser Stelle eine steuernde wie auch orientierende Funktion übernehmen. 

Die von uns vorgeschlagene Zukunftsstiftung Lausitz ist in diesem Zusammenhang hochaktuell. Mit ihrer Hilfe könnten die anstehenden Kommunikationsprozesse genauso unterstützt werden, wie die unkomplizierte Finanzierung von Projekten aus der Zivilgesellschaft.“

]]>