Der grüne Sächsische Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft Wolfram Günther besuchte die Bürgerinitiative in Pöhla und das geplante Bergbaugebiet

Ministerbesuch in Pöhla

Seit fast einem Jahr beschäftigt sich Bündnis 90/Die Grünen mit dem geplanten Bergbauprojekt der SME AG im Schwarzenberger Ortsteil Pöhla.
Auf Initiative des Kreisverbandes Erzgebirge hat im März diesen Jahres der Landesparteitag der Grünen dazu auf seiner Tagung in Annaberg-Buchholz einen Beschluss gefasst, der die sächsische Staatsregierung auffordert, das Vorhaben in der geplanten Form nicht zuzulassen.
 
Der Hauptkritikpunkt, und da sind wir uns mit den Umweltverbänden und den Einwohnern der Ortschaft völlig einig, ist das Anlegen einer Abfallhalde mit den Rückständen aus der Erzaufbereitung in der geplanten Variante. Diese Halde würde eine Fläche von rund 30 Hektar einnehmen, das entspricht der Fläche von 42 Fußballfeldern. Dazu soll sie 40 Meter über dem heutigen Höhenniveau aufragen und würde die Landschaft im Luchsbachtal für immer unter sich beerdigen.
 
Die Pöhlaer Bürger befürchten den Verlust ihres Naherholungsgebietes und eine enorme Verkehrsbelastung auf der winzigen Dorfstraße durch das Luchsbachtal. Sie haben sich deshalb zu einer Bürgerinitiative zusammengeschlossen, um ihre Stimme hörbar und ihre Bedenken deutlich zu machen. Diese BI wird von uns in ihren Bemühungen unterstützt.
 
Seit rund drei Jahren untersucht der Kreisvorsitzende Uwe Kaettniß, in seiner Eigenschaft als Hobby-Entomologe, die Schmetterlingsvorkommen im renaturierten Luchsbachtal, welches sich seit dem Abschluss der Wismut-Sanierung im Jahr 2008 zu einem unglaublichen Hotspot der Artenvielfalt entwickelt hat. Bislang konnten in diesem Gebiet fast 120 Schmetterlingsarten dokumentieren werden, von denen rund 30 Arten besonders nach Bundesartenschutzverordnung geschützt sind. Viele von ihnen gelten darüber hinaus nach Roter Liste Sachsen als bedrohte Tierarten.
Aber auch besonders geschützte Pflanzen, Säugetiere und Vögel kommen dort vor. Beispielsweise wie besonders geschützte Amphibien. In diesem Jahr konnten die ersten Orchideen und ein erhebliches Vorkommen der in Sachsen stark bedrohten Kreuzotter nachgewiesen werden.
 
Die Bewohner von Pöhla haben sich bereits im Mai mit einem Brief und Unterschriftenlisten an der sächsischen Umweltminister Wolfram Günther gewandt, um auf die Bedrohung ihres Ortes aufmerksam zu machen. Am vergangenen Freitag, dem 20.11.2020 besuchte der Minister die Bürgerinitiative und das Luchsbachtal, um sich das Projekt der SME AG direkt vor Ort erläutern zu lassen. Er hatte dazu nicht nur den Leiter des Ministerbüros  mitgebracht, sondern auch den Präsidenten des Sachsenforstes und den Fortbezirksleiter, denn immerhin 20 Hektar kerngesunder sächsischer Staatswald sollen für die Haldenaufschüttung abgeholzt werden.
 
Im Ergebnis dieses Ortstermines hat der Minister die Linie des Umweltministeriums vor seinen Forstleuten festgelegt: auch wenn sein Ministerium nicht die Federführung im laufenden Genehmigungsverfahren hat, will der Minister auf jeden Fall die Inanspruchnahme des Staatswaldes verhindern.
 
Minister Günther brachte auch noch eine zweite sehr gute Nachricht mit ins Erzgebirge. Die Einwendungen der Bürger gegen das Vorhaben, und die Stellungnahmen der Umweltverbände, haben ein solch massives Defizit in den  eingereichten Antragsunterlagen des Bergbaubetreibers offen gelegt, dass die Nachforderungen der Genehmigungsbehörden wie Landesdirektion und Oberbergamt jetzt dazu führen, dass ein erneutes öffentliches Beteiligungsverfahren durchgeführt werden wird.
 
Wir wissen heute nicht, wie das Genehmigungsverfahren am Ende ausgehen wird, aber eines ist schon jetzt klar: die SME AG kommt mit ihrem Versuch des Umweltdumpings nicht durch. Das ist ein wichtiger und bemerkenswerter Etappenerfolg zum Erhalt unserer erzgebirgischen Natur.