GRÜNE hinterfragen Geschehnisse um Kundgebung in Aue - Gerber: Wir dürfen nicht zulassen, dass extreme Interessensvertreter Keil in Gesellschaft treiben

Gerber: Wir dürfen nicht zulassen, dass extreme Interessensvertreter Keil in Gesellschaft treiben

Wie der für das Erzgebirge zuständige Landtagsabgeordnete Dr. Daniel Gerber der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mitteilt, hinterfragt sein Fraktionskollege Valentin Lippmann mittels einer Kleinen Anfrage die Geschehnisse um die aus dem Ruder gelaufene Kundgebung der Gruppierung "Freie Sachsen" am vergangenen Wochenende in Aue.
Lippman, verantwortlich für Innenpolitik,  will von der Staatsregierung u. a. Aufklärung darüber, welche konkreten Vorbereitungen seitens der Versammlungsbehörde und der Polizei getroffen wurden, um die versammlungsrechtlichen Auflagen und Regelungen der Corona-Schutzverordnung bei den Teilnehmenden durchzusetzen.

"Es ist durchaus verständlich, dass nach etlichen Monaten mit einschränkenden Maßnahmen viele Bürgerinnen und Bürger wieder gern zur Normalität zurückkehren wollen. Dennoch gebietet sich aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehen, welches durch mutierte und noch ansteckendere Viren wieder rasant an Fahrt aufgenommen hat, weiterhin große Umsichtigkeit und gegenseitige Rücksichtnahme. Wir müssen jetzt, auch wenn es manchem schwer fällt, weiterhin zusammenhalten und dürfen nicht zulassen, dass extreme Interessensvertreter einen Keil in die Gesellschaft treiben. Durch das bewusste Nichteinhalten der Hygieneregeln wird der Bewältigung der Pandemie ein Bärendienst erwiesen und die damit verbundenen Maßnahmen wie Schulschließungen dauern noch länger. Eine Situation wie in den Winterwochen muss unbedingt verhindert werden", so Gerber.

Den konkreten Wortlaut der Kleinen Anfrage kann dem beigefügten Link entnommen werden:
https://edas.landtag.sachsen.<wbr />de/viewer.aspx?dok_nr=5894