Strukturstärkungsgesetz beschlossen – Grüne: Streckenausbau Chemnitz–Leipzig voranbringen!

Eisenbahnviadukt bei Rochlitz (Urheber: LeoTheLion; Wikipedia)

Am heutigen Freitag, 3. Juli 2020, hat das im Zusammenhang mit dem Kohleausstieg stehende Strukturstärkungsgesetz die Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat erhalten. Die mittelsächsischen Grünen fordern nun, den im Strukturstärkungsgesetz festgehaltenen Ausbau der Bahnstrecke von Chemnitz nach Leipzig mitsamt den angedachten neuen Haltepunkten Taura-Herrenhaide (Stadt Burgstädt; Gemeinde Taura) und Cossen (Stadt Lunzenau) mit einem zügigen Beginn der Entwurfsplanung bis Ende des Jahres voranzutreiben. Zudem fordern die Grünen im Landkreis, die Anbindung der Stadt Rochlitz bis Beginn der Entwurfsplanung für das Projekt mit aufzunehmen. So erhielte Rochlitz nach der Einstellung des Personenverkehr im Jahr 1995 die Chance eines attraktiven Bahnverkehrs in der Region. In früheren Fassungen der Maßnahmenliste zum Strukturstärkungsgesetz war nur der in der Stadt und im Landkreis Leipzig befindliche Abschnitt der Strecke zwischen Leipzig und Geithain enthalten. Nach Abschluss des parlamentarischen Verfahrens zum Strukturstärkungsgesetz ist die komplette Strecke einem Planungsrechtsregime unterstellt. 

„Es ist gut, dass das Strukturstärkungsgesetz den Weg für den jahrzehntelang aufgeschobenen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Chemnitz und Leipzig frei macht. Mit dem neuen Gesetz wird die Messlatte für die Wirtschaftlichkeitsbewertung solcher Ausbauprojekte niedriger gelegt als im normalen Verfahren der Nutzen-Kosten-Bewertung. Die kommenden Monate sind ein entscheidendes Zeitfenster für die Ausbauplanungen. Wir brauchen eine zügige Entscheidung für die Anbindung von Rochlitz mit diesem Ausbauprojekt. Zudem ergibt sich die einmalige Chance, mit dem Ausbau zwei neue Haltepunkte Cossen und Taura-Herrenhaide zu errichten. So erhält Lunzenau wieder einen direkten Anschluss an den Bahnverkehr. Taura und Herrenhaide würden mit dem Anschluss ans Bahnnetz deutlich an Attraktivität als Wohnorte gewinnen. Wir Grüne haben entschieden dafür gearbeitet, dass der Ausbau der gesamten Bahnstrecke in die Maßnahmenliste des Strukturstärkungsgesetzes aufgenommen wird“, sagt Sebastian Walter, Kreisvorsitzender der mittelsächsischen Grünen zu den Folgen des heute beschlossenen Gesetzes für den Landkreis Mittelsachsen.

„Ich erwarte, dass der Ausbau und ein verbessertes Angebot entlang der Bahnstrecke auch bei der Nahverkehrsplanung im Landkreis berücksichtigt wird. Ziel muss es sein, die Buslinien auch auf die neuen Haltepunkte in Lunzenau und Taura auszurichten. Wir haben die Erwartung, dass eine neue Bahnverbindung nach Rochlitz klug mit dem Busverkehr im Rochlitzer Land verknüpft wird. Die Ziele sollten sich auch im neuen Nahverkehrsplan des Zweckverbandes Verkehrsverbundes Mittelsachsen wiederfinden, der den aktuell gültigen Nahverkehrsplan im nächsten Jahr ablösen wird. Wenn die gute Verknüpfung von neuen Bahnangeboten und dem Busverkehr vor Ort gelingt, kann die Region stärker noch als heute mit einem guten Gesamtpaket punkten“, so Walter abschließend.